„DURCH DIESE HOHLE GASSE MUSS ER KOMMEN…“

„DURCH DIESE HOHLE GASSE MUSS ER KOMMEN…“ Dieser bekannte Satz aus Schillers „Wilhelm Tell“ scheint wieder Bedeutung zu erlangen, denn seit dem 01.01.2017 ist das Bilden einer Rettungsgasse in der StVO gesetzlich geregelt. Doch scheinbar gibt es bei vielen Verkehrsteilnehmern noch erhebliche Unsicherheiten. Rechtsanwalt Dr. Andreas Hatz von der Kanzlei Pfefferle Helberg & Partner beantwortet […]

PFEFFERLE HELBERG & PARTNER ERSTREITET WETTBEWERBSVERBOT VOR DEM LAG HAMM

Bild von Denise Husted auf Pixabay PFEFFERLE HELBERG & PARTNER ERSTREITET WETTBEWERBSVERBOT VOR DEM LAG HAMM Im einstweiligen Rechtsschutzverfahren gelang es der Anwaltskanzlei Pfefferle Helberg & Partner unter Federführung des Arbeitsrechtlers Michael Englert für eine Vertriebsgesellschaft ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot gerichtlich durchzusetzen. Die Arbeitsvertragsparteien hatten ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot vereinbart. Der im Außendienst beschäftigte Mitarbeiter kündigte das […]

PFEFFERLE BEGLEITET UNTERNEHMENSTRANSAKTION

PFEFFERLE BEGLEITET UNTERNEHMENSTRANSAKTION Die Anwaltskanzlei Pfefferle, Helberg & Partner, eine der führenden Wirtschaftskanzleien in der Region, begleitete mit ihren Partnern Rechtsanwalt Harry Kressl und Rechtsanwalt Michael Lohmayer sowie den Associates Dr. Andreas Hatz und Lukas Leifeld, unterstützt durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft SWG Treuhand GmbH, die Unternehmenstransaktion der AURORA Gruppe, namentlich Aurora Kunststoffe GmbH, Aurora Kunststoffe Walldürn […]

GESELLSCHAFTSRECHTLICHE ERLEICHTERUNGEN ZUR ABMILDERUNG DER CORONA-FOLGEN

GESELLSCHAFTSRECHTLICHE ERLEICHTERUNGEN ZUR ABMILDERUNG DER CORONA-FOLGEN Gesellschaftsrechtliche Erleichterungen zur Abmilderung der Corona-Folgen Zur Abmilderung der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie hat der Bundestag ein ganzes Gesetzespaket mit Regelungen auf dem Gebiet des Gesellschafts- und Insolvenzrecht beschlossen. Neben dem Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die Covid-19-Pandemie bedingten Insolvenz hat […]

MIETERHÖHUNG AUF DEM LAND

Bild von Denise Husted auf Pixabay MIETERHÖHUNG AUF DEM LAND Indexmiete als Alternative Gerade Vermieter im ländlichen Raum tun sich mit Mieterhöhungen traditionell schwerer als städtische Vermieter. Zur Begründung einer Mieterhöhung fehlt es bei kleineren Gemeinden regelmäßig an einem eigenen Mietspiegel. Eine Alternative kann die Vereinbarung einer sogenannten Indexmiete sein. Mit einer Indexklausel werden im […]

DIE STVO-NOVELLE – EIN PROBATES MITTEL GEGEN TEMPOSÜNDER ODER EHER EINE VOLLBREMSUNG?

DIE STVO-NOVELLE – EIN PROBATES MITTEL GEGEN TEMPOSÜNDER ODER EHER EINE VOLLBREMSUNG? Seit 28.04.2020 sind die Verschärfungen in der StVO und im Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Die StVO Novelle hatte noch nicht einmal richtig Fahrt aufgenommen, stand sie schon heftig in der Kritik. Teilweise wurde selbst seitens des Bundesverkehrsministeriums schon kurz nach Inkrafttreten über eine […]

VERTEIDIGUNGSANSÄTZE BEI GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG IM BUßGELDVERFAHREN

VERTEIDIGUNGSANSÄTZE BEI GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG IM BUßGELDVERFAHREN Jeder Autofahrer wird sie kennen, die Situation, wenn es blitzt und ein erster hektischer Blick auf den Tacho fällt. Dann die Überlegung; „war das jetzt noch im Rahmen eines Bußgeldes oder habe ich mehr zu erwarten… eventuell sogar Punkte oder ein Fahrverbot!?“ Es vergehen oft Tage, bis sie dann da […]

WETTBEWERBSVERBOTE IM ARBEITSRECHT

Bildquelle:Igor Link auf Pixabay WETTBEWERBSVERBOTE IM ARBEITSRECHT Der Kampf um die besten Köpfe („war for talents“) hält an: umsatzstarke und gut vernetzte Mitarbeiter mit Insiderwissen sind bei Wettbewerbern begehrt. Paradebeispiel sind Außendienstmitarbeiter im Vertrieb. Es wird mit harten Bandagen gekämpft, um diese abzuwerben. Ein probates Gegenmittel ist das Wettbewerbsverbot im Arbeitsvertrag. Wettbewerbsklauseln verhindern den nahtlosen […]

BEWÄHRUNG FÜR GEWALT GEGEN SCHIEDSRICHTER

Der gewalttätige Angriff eines Fußballers auf einen Schiedsrichter bei der Bezirksliga in Bad Wimpfen (Kreis Heilbronn) hatte heute ein Nachspiel – und zwar vor einem Heilbronner Strafrichter. Der Vorwurf: gefährliche Körperverletzung. Dafür gab es vom Amtsgericht elf Monate auf Bewährung und für den Fußballer auch vom Verband die Rote Karte, er darf in Württemberg nicht […]

VERFAHRENSDOKUMENTATION

VERFAHRENSDOKUMENTATION GoBD – Die Gnadenfrist ist abgelaufen Die IT- gestützte Buchführung muss von einem sachverständigen Dritten hinsichtlich ihrer formellen und sachlichen Richtigkeit in angemessener Zeit prüfbar sein. Voraussetzung für die Nachvollziehbarkeit des Soll-Verfahrens ist eine ordnungsgemäße Verfahrensdokumentation, welche die Beschreibung aller zum Verständnis der Buchführung erforderlichen Verfahrensbestandteile, Daten und Dokumentenbestände enthalten muss. Die Finanzverwaltung fordert […]